Der Begriff der Homogenität in der Verfassungslehre und by Felix Hanschmann (auth.) PDF

By Felix Hanschmann (auth.)

ISBN-10: 354079137X

ISBN-13: 9783540791379

ISBN-10: 3540791388

ISBN-13: 9783540791386

Die Arbeit untersucht den Begriff der Homogenität, seine Bedeutungsweisen und die mit ihm verknüpften Assoziationen in der deutschen Verfassungslehre und Europarechtswissenschaft. Dargestellt werden die Herausforderungen, denen sich substantiell verstandene Homogenitätsvorstellungen, die die Notwendigkeit einer religiös, kulturell, sprachlich oder geschichtlich begründeten sozialstrukturellen Homogenität behaupten, ausgesetzt sehen. Ferner werden die mit dem Begriff der Homogenität verknüpften Wirkungen analysiert. Untersucht wird schließlich der Begriff der Homogenität, wie er unter Bezugnahme auf das europäische Primärrecht, insbesondere paintings. 6 Abs. 1 und paintings. forty nine european, thematisiert wird.

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67 C. Leggewie, NETIZENS, Transit 13 (1997), 3, 4. “68 Konsequenterweise wird nicht nur in der Rechtswissenschaft daran erinnert, dass freiheitlich-demokratisch organisierte Gemeinwesen nur funktionieren können, wenn zwischen den BürgerInnen nicht unüberbrückbare Konfliktlinien in der Weise bestehen, dass der „Demos“ in unversöhnliche ethnische oder religiöse Gruppierungen zerfällt. “70 II. Demographie und Migration Die Beschreibung moderner Gesellschaften als pluralistisch, heterogen und fragmentiert, gewinnt Plausibilität, wenn man die Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre und die diesbezüglichen voraussichtlichen Daten für die kommenden Jahre sowie die Folgen der Migrations68 Leggewie, ebd.

Dessen spezifische Voraussetzungen und Eigenschaften, und damit der Begriff der Homogenität, zunehmend in den Fokus vor allem der juristischen und politologischen Arbeiten gelangt, ist es hilfreich, zunächst auf einzelne Elemente des europäischen Integrationsprozesses einzugehen. a. Europäische Integration und Legitimation Die in den letzten 250 Jahren ausgeprägte und weitgehend stabilisierte Kongruenz von Herrschaft und (National-)Staat, von „Rechtsordnung und politischer Raumordnung“93 löst sich insoweit auf, als innerstaatliche Rechtsverhältnisse heute in großem Umfang sowohl vom Gemeinschaftsrecht, das die Mitgliedstaaten und die BürgerInnen unmittelbar bindet und das für seine innerstaatlichen Geltungswirkung teilweise keines staatlichen Vermittlungsaktes durch den nationalen Gesetzgeber mehr bedarf, als auch von der Rechtsprechung des EuGH, der als institutionell unabhängiges Organ das Gemeinschaftsrecht auslegt und dessen Einhaltung überwacht94, durchdrungen werden.

Hnlich auch St. Hobe, Der kooperationsoffene Verfassungsstaat, Der Staat 37 (1998), 521, 521, demzufolge der Begriff „Globalisierung“ „im Kern nur Ausdruck der Tat- 28 1. Kapitel naler Ebene politisch handlungsfähige Einrichtungen zu schaffen“89, drängt sich den von Globalisierungsprozessen betroffenen Nationalstaaten zunehmend auf. 90 Werden jedoch jene neu geschaffenen Institutionen von den Mitgliedstaaten mit der eigenverantwortlichen Wahrnehmung mehr oder weniger eng definierter Aufgabenbereiche betraut und üben sie darüber hinaus in diesen Bereichen Hoheitsgewalt mit unmittelbarer Wirkung gegenüber den jeweiligen Mitgliedsstaaten und/oder gegenüber deren BürgerInnen aus, evoziert dies zwangsläufig die Frage nach der Legitimität der kollektiv bindenden Entscheidungen und nach dem jeweiligen Legitimationssubjekt.

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by John
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